Unterweisung nach Infektionsschutzgesetz: Belehrung nach § 43 IfSG

Das Infektionsschutzgesetz soll verhindern, dass Krankheitserreger über Lebensmittel auf viele Menschen übertragen werden. Deshalb dürfen Personen mit bestimmten Infektionen – etwa Salmonellose, infektiöser Gastroenteritis oder Hepatitis A – nicht in der Herstellung, Behandlung oder Ausgabe bestimmter Lebensmittel und nicht in Küchen von Gaststätten und Gemeinschaftsverpflegung arbeiten. Die Belehrung erklärt diese Tätigkeitsverbote und die Pflicht, Symptome zu melden.

Die Belehrung läuft in zwei Stufen. Vor der ersten Tätigkeit belehrt das Gesundheitsamt oder ein von ihm beauftragter Arzt und stellt eine Bescheinigung aus, die umgangssprachlich oft noch „Gesundheitszeugnis“ heißt. Danach übernimmt der Arbeitgeber die regelmäßige Folgebelehrung – das ist die eigentliche betriebliche Unterweisung nach Infektionsschutzgesetz.

Die Folgebelehrung ist keine Hygieneschulung im Sinne des EU-Hygienerechts. Viele Betriebe verbinden beide Termine, sollten sie aber getrennt nachweisen. Was in die Hygieneschulung gehört, steht auf der Seite zur Hygiene-Unterweisung.

Betroffen sind Beschäftigte, die gewerbsmäßig mit den in § 42 Abs. 2 IfSG genannten Lebensmitteln in Berührung kommen – unter anderem Fleisch und Fleischerzeugnisse, Milch und Milchprodukte, Fisch, Eiprodukte, Speiseeis, Backwaren mit nicht durchgebackener Füllung, Feinkost-, Rohkost- und Kartoffelsalate sowie Sprossen – oder die in Küchen von Gaststätten, Kantinen, Kliniken und Kitas arbeiten. Dazu zählen Spül- und Servicekräfte in diesen Küchen.

Die erste Belehrung durch den Arbeitgeber erfolgt nach Aufnahme der Tätigkeit, also zeitnah nach dem Start – die Bescheinigung des Gesundheitsamts muss dagegen schon vorher vorliegen. Danach wiederholen Sie die Belehrung alle zwei Jahre. Die Frist läuft je Person; bei unterschiedlichen Eintrittsdaten lohnt sich eine Übersicht mit Fälligkeiten, etwa im Unterweisungsplan.

Für Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen sieht § 35 IfSG eine eigene Belehrung über die Vorgaben des § 34 vor – ebenfalls durch den Arbeitgeber und im Abstand von höchstens zwei Jahren. Sie hat andere Inhalte als die Belehrung nach § 43 und sollte getrennt durchgeführt werden.

§ 43 Abs. 4 IfSG verlangt ausdrücklich, die Teilnahme an der Folgebelehrung zu dokumentieren. Halten Sie Name, Datum, Inhalt, belehrende Person und eine Bestätigung der Teilnehmenden fest. Die Vorlage Unterweisungsnachweis enthält alle nötigen Felder und lässt sich als PDF speichern.

Zusammen mit der Bescheinigung der Erstbelehrung gehört die jeweils letzte Dokumentation an die Betriebsstätte, damit Sie sie bei einer Kontrolle vorlegen können. Digitale Nachweise sind praktisch, wenn sie vor Ort jederzeit abrufbar oder ausgedruckt sind. Allgemeine Hinweise zu Pflichtangaben finden Sie im Ratgeber Unterweisungsnachweis.